Schatzkiste

15/12/2024

25/11/2023

Wusstet ihr, dass es zum 1. Januar 2021 eine Änderung des Strahlenschutzgesetzes gegeben hat? Diese Änderung hat zur Folge, dass Ultraschalluntersuchungen während der Schwangerschaft, die nicht medizinisch begründet und nicht Teil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind, seit dem 1.Januar 2021 verboten sind?
Das geltende Verbot umfasst Doppler-, Duplex-, 3D- oder 4D-Verfahren – landläufig bekannt als „Babyfernsehen“, „Babykino“ oder „Babyviewing“. Die neue Verordnung im Strahlenschutz­gesetz soll Embryos vor einer unnötigen, zu hohen Strahlendosis schützen. Viele Praxen haben solche Untersuch­un­gen als Selbstzahlerleistungen (IGeL) bisher angeboten.

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22/11/2023

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-107.html

Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die in den bayerischen Abiturzeugnissen der an Legasthenie leidenden Beschwerdeführer im Jahr 2010 angebrachten Bemerkungen über die Nichtbewertung ihrer Rechtschreibleistungen die Beschwerdeführer i...

21/11/2023

Kündigungen ohne Gerichtsprozess

„Hetzjagd“ gegen Polizisten: Ampel beschließt umstrittenes neues Disziplinar-Gesetz

Der Bundestag hat ein Gesetz angenommen, das vorsieht, dass Beamte künftig ohne Gerichtsurteil aus dem Dienst entfernt werden können - u.a. wegen Volksverhetzung. Gewerkschaften äußern heftige Kritik.

Der Bundestag hat am Freitag im Bundestag ein umstrittenes Gesetz angenommen, das faktisch eine Beweislast-Umkehr für Beamte darstellt. Zuvor gab es heftige Kritik, u.a. vom Deutschen Beamtenbund. Das Gesetz sieht vor, dass Beamte in Zukunft per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war das nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Gerichtsurteil möglich. Jetzt können Beamte lediglich gegen die bereits rechtskräftige Kündigung klagen. Auch eine Verurteilung wegen Volksverhetzung soll für eine Entfernung aus dem Dienst ausreichen. Für das Gesetz stimmten die Ampel-Fraktionen, Union und AfD stimmten dagegen, die Linke enthielt sich.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft spricht von einem „Generalverdacht gegen Beschäftigte“. Der Entwurf enthalte keine Regelung, „die die Beamten vor missbräuchlicher Nutzung des Disziplinarrechts schützt.“

Man fragt außerdem: „Müssen Beamte künftig damit rechnen, dass sich ein anonymer Hinweisgeber auf das neue Hinweisgeberschutzgesetz beruft, um unerkannt ein Gerücht an den der Ampelregierung angehörigen neuen Polizeibeauftragten zu streuen, dieser dann seine Ermittlungskompetenz walten lässt und die zuständige Behörde (BMI) erst einmal sicherheitshalber die Entfernung aus dem Dienst vornimmt? Schließlich kann sich der entlassene Beamte im Rahmen des Widerspruchs vor Gericht wieder in den Dienst hinein klagen.“

Weiter heißt es: „Das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört.“ Heiko Teggatz, Vorsitzender der Gewerkschaft spricht von einer „Hetzjagd“ gegen Beamte.

Der Bundestag hat am Freitag im Bundestag ein umstrittenes Gesetz angenommen, das faktisch eine Beweislast-Umkehr für Beamte darstellt. Zuvor gab ...

10/08/2023

Tja, Lügen atmen dünne Luft.

Völlig widersprüchliche Angaben zu Bränden aus verschiedenen Quellen.

06/08/2023

Anscheinend schauen doch nicht alle an der Realität vorbei

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat in einem Phoenix-Talk darauf hingewiesen, dass die Wiedervereinigung eigentlich keine Vereinigung, sondern ein Anschluss...

25/07/2023

Ulrike Guérot zum Krieg

24/07/2023

Eine sardische Lachmöve

24/07/2023

Brummelchen neben Brummelchen. 🤗

14/01/2020

Höchst interessant