24/04/2026
Die Deutsche Schmerzliga (DSL) e.V. hat eine Petition gestartet mit dem Ziel, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel in Deutschland von derzeit 19% auf 0% zu senken
Quelle: DSL
Die unmittelbaren Einsparungen für die gesetzlichen und privaten Krankenkassen liegen laut Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums (BGM) bei ca. 15 Mrd. Euro, aber sowohl BGM als auch das Finanzministerium und der Petitionsausschuss des Bundestages haben unser Anliegen bislang (aus rein finanziellen Gründen – hierzu liegt uns vor!) blockiert.
Erhalt und Wiederherstellung von Gesundheit ist kein Luxusgut, sondern ein Grundrecht und der Staat hat hier eine zentrale Aufgabe in der Daseinsfürsorge, der er nicht gerecht wird
(so PD Dr. med. Michael A. Überall, Vize-Präsident der Deutschen Schmerzliga).
Deshalb nun diese öffentliche Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-der-mehrwertsteuer-auf-arzneimittel