Medizinische Gutachtenpraxis Herrmann

20/02/2025

17/05/2024

https://www.youtube.com/watch?v=k8Pfdw88rQQ

Wir freuen uns riesig euch mitteilen zu können, dass unser neuer Film “Eine Reise in die Toskana des Nordens” endlich online ist! Kommt mit auf eine spannend...

03/01/2022

In der EU sind bald beinahe alle Tattoofarben verboten. Einige Bestandteile sind nachweislich toxisch. Doch die langfristigen Folgen sind kaum untersucht.

11/12/2020

https://www.reguvis.de/betreuung/aktuelles/termine/termindetails/artikel/freiheitsentziehende-massnahmen-in-der-pflege-gut-gemeint-oft-falsch-verstanden-39585.html

Abbau von Blockaden bei der Umsetzung: Ängste, Schuldgefühle, überzogenes Sicherheitsdenken, verschobene Verantwortung

11/12/2020

Zum Schadensersatz bei Sturzgeschehen im Heim

Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Sturzgeschehens einer demenzkranken Heimbewohnerin, wenn die veranlassten Maßnahmen des Heimträgers den Vorgaben des Expertenstandards Sturzprophylaxe entsprechen und Bettgitter und Fixierungen keine geeigneten Maßnahmen darstellen.

LG Köln, Urteil vom 27.10.2020, 3 O 5/19

11/12/2020

Zum Unterbleiben einer Anhörung während der Corona-Pandemie

a) Der Betroffene ist auch dann berechtigt, mit der Rechtsbeschwerde die Zurückweisung der gegen die Erweiterung des Aufgabenkreises und die Bestellung eines weiteren Betreuers gerichteten Beschwerde eines anderen Verfahrensbeteiligten anzugreifen, wenn er selbst seine Beschwerde zurückgenommen hatte.

b) Auch in Zeiten der Corona-Pandemie kann in einem Betreuungsverfahren nur unter den engen Voraussetzungen des § 278 Abs. 4 iVm § 34 Abs. 2 FamFG und damit lediglich ausnahmsweise von der gemäß § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG erforderlichen persönlichen Anhörung des Betroffenen abgesehen werden. Aus dem den anhörenden Richtern und sonstigen an der Anhörung zu beteiligenden Personen zu gewährenden Gesundheitsschutz folgen ebenfalls keine weitergehenden Möglichkeiten, von der persönlichen Anhörung abzusehen.

BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2020 - XII ZB 235/20

11/12/2020

BAGSO-Rechtsgutachten zu den Corona-Beschränkungen in Pflegeheimen

Die absoluten und unbefristeten Besuchsverbote, Ausgangssperren und vergleichbaren Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen zu Beginn der Corona-Pandemie waren verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten, das von Prof. Dr. Friedhelm Hufen von der Universität Mainz in Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erstellt wurde.

11/12/2020

Corona und Rechtliche Betreuung: Fragen im Zusammenhang mit Testungen und Impfungen

Viele Menschen mit einer Rechtlichen Betreuung oder einem Bevollmächtigten/einer Bevollmächtigten werden aller Voraussicht nach zu den ersten Personen gehören, bei denen eine Impfung erfolgen kann. Für die Corona-Testung oder -Impfung gelten dieselben Regeln wie für andere ärztliche Maßnahmen:

Ein Betreuer/eine Betreuerin hat die von ihm/ihr betreute Person bei ihrer Entscheidung, ob sie sich testen oder impfen lässt, zu unterstützen und sie - falls erforderlich - dabei auch zu vertreten. Dabei kommt es, wie stets, auf die Wünsche und ggf. den mutmaßlichen Willen der betreuten Person an.

Bei einer behördlich empfohlenen Impfung mit einem zugelassenen Impfstoff bedeutet das in der Regel, dass der Betreuer/die Betreuerin zu fragen hat, ob die von ihm/ihr betreute Person einer Impfung zustimmt bzw. zugestimmt hätte oder sie generell oder jedenfalls in diesem Fall ablehnt oder abgelehnt hätte.

Ein rechtlicher Betreuer/eine rechtliche Betreuerin darf - wie auch sonst - nur dann stellvertretend für die betreute Person in eine Impfung einwilligen, wenn die betreute Person selbst nicht einwilligungsfähig ist und er/sie vom Gericht für einen entsprechenden Aufgabenkreis (z.B. Gesundheitssorge) bestellt ist.

Vor einer Vertretungsentscheidung ist eine Unterstützung der betreuten Person bei deren Entscheidung zu versuchen.

In Ausnahmefällen kann auch eine betreuungsgerichtliche Genehmigung der Erklärung des Betreuers/der Betreuerin erforderlich sein, etwa wenn die konkrete Person durch die Impfung oder deren Unterlassen erheblich gefährdet wäre und zwischen der Betreuerin/dem Betreuer und der behandelnden Ärztin/dem behandelnden Arzt kein Einvernehmen über den Willen der betreuten Person besteht.

26/09/2020

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